Rechtsprechung
| BPatG, 02.02.2021 - 14 W (pat) 2/18 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (2)
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 28.05.2009 - Xa ZR 140/05
Bauschalungsstütze
Auszug aus BPatG, 02.02.2021 - 14 W (pat) 2/18
Die Zweckangabe "zum Reinigen der Abluft eines Ofens als Teil einer kathodischen Tauchlackierungsanlage" gestaltet das patentgemäße Verfahren zwar technisch nicht weiter aus, legt aber dennoch fest, dass es dazu geeignet sein muss, die Abluft einer solchen Anlage zu reinigen (vgl. BGH, GRUR 2009, 837, Leitsatz - Bauschalungsstütze). - BGH, 27.06.2007 - X ZB 6/05
Informationsübermittlungsverfahren II
Auszug aus BPatG, 02.02.2021 - 14 W (pat) 2/18
Die abhängigen Patentansprüche 2 bis 8, 10 und 11 haben damit ebenfalls keinen Bestand (vgl. BGH, GRUR 2007, 862 - Informationsübermittlungsverfahren II; BGH, GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 02.02.2021 - 14 W (pat) 2/18
Die abhängigen Patentansprüche 2 bis 8, 10 und 11 haben damit ebenfalls keinen Bestand (vgl. BGH, GRUR 2007, 862 - Informationsübermittlungsverfahren II; BGH, GRUR 1997, 120 - Elektrisches Speicherheizgerät).